Prime Objects GmbH
Real Estate Mar­ket­ing
Leostraße 6
40545 Düs­sel­dorf

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Prime Objects GmbH – nachstehend Agentur genannt.

HRB 62662 Amtsgericht Düsseldorf. Stand: 11/2016

1. Allgemeines

1.1 Die Agen­tur arbeit­et als selb­ständi­ges, unab­hängiges Unternehmen. Sie stellt dem Kun­den die vere­in­barten Leis­tun­gen auss­chließlich zu den nach­fol­gen­den All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen zur Verfügung.

1.2 Änderun­gen, zusät­zliche Vere­in­barun­gen oder aufhebende Klauseln bedür­fen der schriftlichen Doku­men­ta­tion. Erk­lärun­gen, durch welche sich die Parteien vom Ver­trag lösen möcht­en, bedür­fen eben­falls der schriftlichen Dokumentation.

1.3 Das Ver­tragsver­hält­nis zwis­chen dem Auf­tragge­ber und der Agen­tur begin­nt mit der Beauf­tra­gung. Diese kann auch mündlich, fer­n­mündlich oder per Email erfol­gen. Beim Erstauf­trag erfol­gt eine Auf­trags­bestä­ti­gung. Diese ist in der laufend­en Geschäfts­beziehung ent­behrlich. Die Agen­tur ist zur Leis­tungser­fül­lung nur in dem dort angegebe­nen Umfang verpflichtet. Zusät­zliche Leis­tun­gen wer­den nur auf­grund beson­der­er Vere­in­barung erbracht.

1.5 Die Agen­tur verpflichtet sich, alle ihr im Rah­men der Zusam­me­nar­beit mit dem Kun­den zur Ken­nt­nis gelan­gende Geschäfts­ge­heimnisse mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kauf­manns zu wahren und alle dies­bezüglichen Infor­ma­tio­nen und Unter­la­gen ver­traulich zu behandeln.

1.6 Die Agen­tur stellt die für die Erfül­lung des Auf­trags erforder­lichen per­son­ellen und sach­lichen Voraus­set­zun­gen bere­it, wahrt in der Beratung die Neu­tral­ität und ver­tritt die Inter­essen des Auf­tragge­bers – ins­beson­dere bei der Auswahl und Beauf­tra­gung Dritter –.

1.7 Für Aufträge, die im Namen und auf Rech­nung des Auf­tragge­bers erteilt wer­den, übern­immt die Agen­tur gegenüber dem Auf­tragge­ber keine Haf­tung. Die Agen­tur tritt lediglich als Mit­tler auf.

2. Auftragsdurchführung, Aufbewahrung

2.1 Der Auf­tragge­ber verpflichtet sich, die Agen­tur rechtzeit­ig über Art, Umfang und Zeit­folge der geforderten Leis­tun­gen zu unter­richt­en und ihr alle für die sachgemäße Durch­führung des Auf­trages benötigten Infor­ma­tio­nen und Unter­la­gen, soweit diese ihm ver­füg­bar sind, frist­gerecht und kosten­los zu liefern. Der Auf­tragge­ber verpflichtet sich, der Agen­tur nur zur Veröf­fentlichung oder Vervielfäl­ti­gung freigegebene Vor­la­gen wie Fotos, Mod­elle oder son­stige Arbeit­sun­ter­la­gen zu übergeben.

2.2 Der Auf­tragge­ber ist nicht berechtigt, die von der Agen­tur im Ange­botssta­di­um ein­gere­icht­en Vorschläge zu ver­wen­den, und zwar unab­hängig davon, ob sie urhe­ber­rechtlich geschützt sind oder nicht. Dies gilt auch für eine Ver­wen­dung in abge­wan­del­ter Form oder durch Dritte.

2.3 Grund­lage für die Erstel­lung von Entwür­fen ist die Leis­tungs­beschrei­bung, die die Agen­tur mith­il­fe der ihr vom Auf­tragge­ber zur Ver­fü­gung gestell­ten Unter­la­gen und Infor­ma­tio­nen ausar­beit­et und dem Auf­tragge­ber erläutert.

2.4 Die erstell­ten Entwürfe bedür­fen ein­er Abnah­meprü­fung durch den Auf­tragge­ber. Etwaige Män­gel bzw. Abwe­ichun­gen von der Leis­tungs­beschrei­bung, sind vom Auf­tragge­ber unverzüglich (inner­halb von 3 Arbeit­sta­gen) an die Agen­tur zu melden und wer­den schnell­st­möglich behoben. Danach ist eine neue Abnah­meprü­fung erforder­lich. Erfol­gt keine Mel­dung inner­halb der oben genan­nten Frist, so gel­ten die Entwürfe als abgenommen.

2.5 Sollte die Aus­führung des Auf­trages aus tat­säch­lichen oder juris­tis­chen Grün­den unmöglich gewor­den sein, ist dies von der Agen­tur sofort an den Auf­tragge­ber zu melden. In diesem Fall sind bei­de Parteien berechtigt, vom Ver­trag zurück­zutreten. Der Hon­o­raranspruch der Agen­tur für die bere­its durchge­führten Arbeit­en bleibt jedoch davon unberührt.

2.6 Die Agen­tur archiviert alle für den Auf­trag erforder­lichen Dat­en bis zu 6 Monat­en nach erfol­gter Rech­nungsstel­lung. Län­gere Auf­be­wahrungszeit­en sowie Rearchivierun­gen sind für den Auf­tragge­ber kostenpflichtig.

2.7 Wer­den dem Auf­tragge­ber Auf­trags­dat­en zur eige­nen Archivierung aus­ge­händigt, ist die Agen­tur nicht zur weit­eren Archivierung verpflichtet.

3. Lieferfristen, Termine, Fixgeschäfte

3.1 „Ter­min­vere­in­barun­gen wer­den von der Agen­tur mit der all­ge­meinen Sorgfalt eines ordentlichen Kauf­manns beachtet.

Die Vere­in­barung eines Fixgeschäfts bedarf der beson­deren Vere­in­barung und der entsprechen­den Benennung.

Liegt kein Fixgeschäft vor, so ist die Agen­tur verpflichtet, die Leis­tung über die Ter­min­vere­in­barung hin­aus ord­nungs­gemäß zu erfüllen.

Der Auf­tragge­ber ist nicht berechtigt, sich vom Ver­trag zu lösen, wenn die Agen­tur die Gründe für die ver­spätete Leis­tung nicht zu vertreten hat.

3.2 Alle von der Agen­tur zuge­sagten Liefer­t­er­mine ste­hen unter Vor­be­halt richtiger und rechtzeit­iger Selb­st­be­liefer­ung. Der Auf­tragge­ber ist ins­beson­dere verpflichtet, alle zur Auf­trags­durch­führung erforder­lichen Unter­la­gen und Infor­ma­tio­nen der Agen­tur rechtzeit­ig zur Ver­fü­gung zu stellen. Andern­falls übern­immt die Agen­tur keine Haf­tung für die Fristeinhaltung.

3.3 Liefer­verzögerun­gen oder Kosten­er­höhun­gen, die durch unrichtige, unvoll­ständi­ge oder nachträglich geän­derte Angaben bzw. nicht oder nicht voll­ständig zur Ver­fü­gung gestellte Unter­la­gen entste­hen, gehen zu Las­ten des Auftraggebers.

4. Honorar, Zahlungsmodalitäten

4.1 Im Agen­turhono­rar sind die Leis­tun­gen für Wer­bevor­bere­itung, Wer­begestal­tung, Wer­be­text gemäß der Leis­tungs­beschrei­bung enthalten.

4.2 Sep­a­rat berech­net wer­den: Mate­ri­alien, ggf. Reinze­ich­nun­gen, Über­set­zun­gen, Fahrkosten, Spe­sen, Organ­i­sa­tions- und Beschaf­fungskosten, Nutzungsrechtseinräumungen/Lizenzgebühren sowie tech­nis­che Kosten wie Satz, Zwis­chenauf­nah­men, Fotos, Fotoabzüge, Werkzeugkosten und Her­stel­lung von Werbe­mit­teln, Leis­tun­gen hinzuge­zo­gen­er Spezial-Unternehmungen je nach entsprechen­dem Aufwand, soweit nicht in der Leis­tungs­beschrei­bung enthalten.

4.3 Die Agen­tur ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlun­gen zu ver­lan­gen, deren Höhe sich am Ver­hält­nis zwis­chen den erbracht­en Leis­tun­gen und dem Gesam­tum­fang der ver­traglich geschulde­ten Leis­tung ori­en­tiert. Die Agen­tur kann Vorauszahlun­gen ver­lan­gen, ins­beson­dere für Leis­tun­gen, welche von Drit­tun­ternehmen erbracht wer­den (Druck­ereien, Satzs­tu­dios, Provider, Fotografen etc.).

4.4 Die von der Agen­tur gefer­tigte Entwürfe, Web­seit­en und son­stige Pro­duk­tio­nen bleiben bis zur voll­ständi­gen Bezahlung Eigen­tum der Agentur.

4.5 Das Agen­turhono­rar zuzüglich geset­zlich­er Mehrw­ert­s­teuer ist nach Rech­nungsstel­lung oder im Voraus (je nach Vere­in­barung) ohne Abzug bin­nen ein­er Zahlungs­frist von sieben Tagen nach Rech­nungszu­gang zu zahlen.

5. Gewährleistung und Haftung der Agentur

5.1 Die Agen­tur haftet im Hin­blick auf Pflichtver­let­zun­gen anlässlich der sich aus der Leis­tungs­beschrei­bung und Auf­trags­bestä­ti­gung zu erbrin­gen­den Leis­tun­gen sowie für Schä­den, die durch ihre Mitar­beit­er und Erfül­lungs­ge­hil­fen verur­sacht wer­den, nur für Vor­satz und grobe Fahrlässigkeit.

Nach der Druck­reifeerk­lärung durch den Auf­tragge­ber haftet die Agen­tur im Hin­blick auf die Richtigkeit der vorgelegten Unter­la­gen, Entwürfe und Werke nur noch für Vor­satz und grobe Fahrlässigkeit.

Weit­er­hin wird jegliche Haf­tung für nachträgliche, vom Auf­tragge­ber vorgenommene Zusätze und Änderun­gen des Werkes, ins­beson­dere von Inhal­ten, aus­geschlossen. Grund­sät­zlich wer­den von der Agen­tur keine Aufträge angenom­men, die sit­ten­widrige, geset­zeswidrige, pornografis­che oder ras­sis­tis­che Darstel­lun­gen zum Inhalt haben.

In anderen Fällen haftet die Agen­tur nur für Vor­satz und grobe Fahrlässigkeit.

Für Störun­gen und Män­gel, welche durch Drit­tun­ternehmen verur­sacht wur­den, übern­immt die Agen­tur keine Haftung.

5.2 Die Agen­tur haftet im Rah­men der Gewährleis­tung inner­halb eines Zeitraums von 1 Jahr ab Abnahme für die Man­gel­frei­heit der Ver­tragsleis­tun­gen, sofern die Män­gel nicht auf unsachgemäße Bedi­enung, Behand­lung oder Verän­derung der Ver­tragsleis­tung durch den Auf­tragge­ber zurück­zuführen sind.

5.3 Hin­sichtlich der­jeni­gen Inhalte, die der Auf­tragge­ber zur Erstel­lung der Entwürfe oder Web­seit­en liefert, ver­sichert der Auf­tragge­ber, dass es sich um recht­mäßi­gen bzw. recht­mäßig erlangten Inhalt han­delt und nicht in Rechte, Lizen­zvere­in­barun­gen oder andere Schutzgüter Drit­ter ein­greift; entsprechende Nutzungsrecht­sein­räu­mungen Drit­ter sind vom Auf­tragge­ber zu besorgen.

Die Agen­tur ist hinge­gen nicht verpflichtet, Werke Drit­ter ohne eine entsprechende Nutzung­sein­räu­mung zu verwerten.

Sofern die Agen­tur in Anbe­tra­cht der Ver­wen­dung der vom Auf­tragge­ber geliefer­ten Inhalte wegen ein­er Rechtsver­let­zung eines Drit­ten in Anspruch genom­men wird, verpflichtet sich der Auf­tragge­ber, die Agen­tur bei der Abwehr der Ansprüche zu unter­stützen und gegebe­nen­falls die Agen­tur auf erstes Anfordern im Außen­ver­hält­nis freizustellen bzw. im Innen­ver­hält­nis einen aus der Inanspruch­nahme ent­stande­nen Schaden zu kom­pen­sieren. Die Vertei­di­gungskosten und son­sti­gen Schä­den der Agen­tur sind in diesem Fall durch den Auf­tragge­ber zu ersetzen.

5.4 Eine Haf­tung für die wet­tbe­werb­srechtliche Unbe­den­klichkeit ein­er von der Agen­tur anzufer­ti­gen­den Wer­bung kommt nur nach dem Maßstab der Zif­fer 5.1 in Betra­cht. Sofern eine wet­tbe­werb­srechtliche Auf­fäl­ligkeit fest­gestellt wird, unter­richtet die Agen­tur den Auf­tragge­ber unverzüglich. Die Agen­tur ist jedoch nicht verpflichtet, jeden Entwurf vorher juris­tisch über­prüfen zu lassen.

5.5 Der Ersatz von Folge- und Ver­mö­genss­chä­den, nicht erziel­ten Erträ­gen, Zinsver­lus­ten und von Schä­den aus Ansprüchen Drit­ter gegen den Auf­tragge­ber fol­gt nur im Rah­men der Maßstäbe der vorste­hen­den Zif­fern 5.1 respek­tive 5.3.

5.6 Die Agen­tur haftet nicht für Daten­ver­lust eines Auf­trags nach ein­er Auf­be­wahrungszeit von 6 Monat­en nach Rechnungsstellung.

6. Urheberrechte

6.1 Die Agen­tur bleibt Urhe­ber bere­its erstell­ter und geliefer­t­er Voren­twürfe und Entwürfe. Solche sind auf Wun­sch in angemessen­er Frist nach Abnahme des vere­in­barten Werkes zurück­zugeben. Für entsprechende Schä­den haftet der Auf­tragge­ber nach den all­ge­meinen Grundsätzen.

6.2 Die Agen­tur bleibt Urhe­berin der von ihr erstell­ten Print- und Web­seit­en. Eine kör­per­liche oder unkör­per­liche Ver­w­er­tung, ins­beson­dere in Form der Veräußerung, der Ver­bre­itung, der Vervielfäl­ti­gung, der Verän­derung oder Bear­beitung, der Ausstel­lung, der öffentlichen Zugänglich­machung, sowie auch noch unbekan­nter Ver­w­er­tungsarten, bedarf der aus­drück­lichen Zus­tim­mung der Agen­tur. Die Ein­räu­mung etwaiger Nutzungsrechte an den Auf­tragge­ber wird geson­dert schriftlich festgehalten.

6.3 Die Agen­tur hat das Recht, auf den fer­ti­gen Werken als Urhe­ber genan­nt zu wer­den. Vorschläge des Kun­den oder sein­er Mitar­beit­er begrün­den kein Miturheberrecht.

6.4 Die Agen­tur ist berechtigt, die von ihr gestell­ten Werbe­mit­tel zu sig­nieren und in ihrer Eigen­wer­bung auf die Betreu­ung des Auf­tragge­bers hinzuweisen.

7. Sonstiges

7.1 Die Nichtigkeit oder Unwirk­samkeit einzel­ner Klauseln dieser All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen berührt nicht die Wirk­samkeit der restlichen Bedin­gun­gen. Nebenabre­den zu diesem Ver­trag beste­hen nicht.

Der Ver­tragss­chluss erfol­gt auss­chließlich auf der Grund­lage dieser AGB; ent­ge­gen­ste­hende AGB sind für den vor­liegen­den Ver­tragss­chluss ohne Bedeutung.

7.2 Ist der Auf­tragge­ber Kauf­mann, so ist Düs­sel­dorf auss­chließlich­er Erfül­lung­sort und Gerichts­stand für alle Stre­it­igkeit­en. Der gle­iche Gerichts­stand gilt, wenn der Auf­tragge­ber im Zeit­punkt der Ein­leitung eines gerichtlichen Ver­fahrens keinen all­ge­meinen Gerichts­stand in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land hat.

7.3 Es gilt das Recht der Bun­desre­pub­lik Deutschland.

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